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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma COASTNET.ORG EDV-SERVICE Jens Lassen, nachfolgend kurz COASTNET genannt, gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen die COASTNET mit dem Auftraggeber persönlich, fernmündlich, schriftlich oder auf elektronischem Wege vereinbart. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen erkennt COASTNET nicht an, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wurde. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn COASTNET in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen werden erst durch die schriftliche Bestätigung der Firma COASTNET rechtswirksam. Die Verkaufsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte mit dem Kunden.
2. Leistungsumfang
Die Firma COASTNET versteht sich als Dienstleister in den Bereichen IT-Dienstleistungen & Consulting, PC-Service & Mediengestaltung sowie Content Management für Privatkunden, Praxen, Kanzleien, öffentliche Einrichtungen und Unternehmen des Mittelstandes.
Umfang der Leistungen von COASTNET sind hauptsächlich die IT-fachspezifische Beratung im Bereich IT-Sicherheit, Problemlösung, Vorbeugung durch Wartung und Systemoptimierung und die Erstellung von Inhalten für Medien wie z.B. Webseiten, Printmedien und CD-ROM und deren Gestaltung.
Es werden Reparaturen an allen IBM PCs erbracht. Darüber hinaus und immer nach Absprache mit dem Auftraggeber übernimmt COASTNET auch die Installation sowie Anpassung und Erweiterung von Hard- und Software sowie Pflege und Wartung von IT-Komponenten und Netzwerken.
Darüber hinaus bietet COASTNET in Absprache mit dem Auftraggeber eine Einweisung bzw. Schulung in die Benutzung von Hard- und Software an. COASTNET behält sich das Recht vor, sein Angebot zu erweitern, zu ändern und auch vom Auftraggeber gewünschte, aber nicht durchführbare Leistungen abzulehnen.
3. Preise
Unsere Preise gelten in Euro zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer oder werden ausdrücklich anders ausgewiesen. Bruttopreise für Privatpersonen beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Massgebend für die Preise sind die bei der Auftragserteilung festgelegten Beträge und Honorare bzw. die in der aktuellen Preisliste für voraussehbare und bestimmte Arbeiten sowie Aufwendungen aufgeführten Positionen.
4. Zahlungs- und Lieferungsbedingungen
Mit der Annahme eines Angebots, der Auftragsbestätigung oder Rechnung erkennt der Kunde die darin vereinbarten Zahlungs- und Lieferbedingungen verbindlich an. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein Angebot schriftlich oder mündlich angenommen wurde. Für Termine, die der Kunde vor Ort nicht mehr wahrnehmen möchte, ist für die Fahrtkosten und, falls entstanden, für alle weiteren Aufwendungen aufzukommen.
Vor-Ort-Dienstleistungen wie der PC-Service müssen, sofern nicht anders vereinbart, vor Ort in bar bezahlt werden. Bei anderen Dienstleistungen kann ebenfalls bar gezahlt werden oder der Rechnungsbetrag muss spätestens am siebten Werktag ab Rechnungsdatum dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben werden und ist ohne Abzug vorzunehmen. Schecks werden, ausser für den Vor-Ort-Service, unter dem Vorbehalt der endgültigen Gutschrift angenommen. Eine Zahlung erfolgt nur dann termingerecht, wenn das Zahlungsmittel (z.B. Schecks) uns innerhalb von sieben Werktagen ab Rechnungsdatum zur Einlösung vorliegt. Schecks werden unter dem Vorbehalt der endgültigen Gutschrift angenommen.
Bei Gewährung eines Zahlungszieles ist die Zahlung nur dann rechtzeitig erfolgt, wenn das Zahlungsmittel (z. B. Scheck) COASTNET am Tage des Fristablaufes zur Einlösung vorliegt oder der vereinbarte Rechnungsbetrag durch eine Überweisung unserem Konto gutgeschrieben wird. Der Beweis für den rechtzeitigen Zugang obliegt dem Schuldner. Der Kaufpreis wurde auf der absoluten Einhaltung des vereinbarten Zahlungszieles kalkuliert. Bei nicht rechtzeitigem Zahlungseingang sind sich die Parteien darüber einig, dass sich der Kaufpreis um fünf Prozent erhöht. Wir nehmen Bankkredit in Anspruch. Soweit wir keinen höheren Verzugsschaden nachweisen, werden darüber hinaus ein Prozent pro Monat an Verzugszinsen berechnet. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, alle noch offenen Forderungen sofort fällig zu stellen und ausstehende Lieferungen unter Wegfall des Zahlungszieles nur gegen Vorauszahlungen auszuführen. Leihstellungen, die nicht innerhalb der ausgewiesenen Frist bei uns eingehen, gelten mit dem Tag des Fristablaufes als gekauft. Die Auswahlrechnung wird nach Fristablauf zur Festrechnung.
Hiervon abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn diese für jede einzelne Lieferung auf der Auftragsbestätigung und Rechnung besonders zusätzlich vermerkt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber COASTNET aufzurechnen oder Rückbehaltungsrechte geltend zu machen, es sei denn, dass die Forderungen des Kunden gegenüber COASTNET unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden.
Mit Bezahlung der Rechnung erkennt der Kunde die vorgenommenen und in der Rechnung aufgeführten Dienstleistungen als ordnungsgemäss ausgeführt an. Dies gilt ebenso für die Lieferung sämtlicher Waren, die der Kunde mit bezahlt hat.
5. Urheberrecht
Das Urheberrecht (Copyright) aller von COASTNET selbst erstellten Grafiken und Texte bleibt bei COASTNET, sofern dieses nicht per Übergabe der Urheberrechte an den Kunden schriftlich vereinbart wurde.
Bei der vom Kunden in Auftrag gegebenen Softwareinstallation kann der COASTNET nur Originalsoftware des Kunden verwenden.
Hinweise / Abmahnungen aus dem Internet
Wir erstellen unsere Seiten mit größter Sorgfalt und würden keinesfalls absichtlich gegen geltendes Recht verstoßen.
Im Falle von Abmahnungen gegen geltendes Gesetz bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren.
Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.
Unberechtigte Abmahnungen und/ oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.
6. Datensicherung
COASTNET übernimmt keine Gewähr für die Rekonstruktion von gelöschten Daten. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Daten vom Kunden oder von COASTNET gelöscht wurden. COASTNET kann dem Kunden nur Unterstützung bei der Datenrestauration anbieten, dessen Erfolg je nach Zustand des Systems nicht garantiert werden kann und nach den gültigen Stundensätzen bezahlt werden muss. Grundsätzlich liegt es in der Pflicht des Kunden, Datenbestände zu sichern. COASTNET geht davon aus, dass bei Arbeiten an den Geräten des Kunden, alle Daten zuvor von diesem gesichert wurden. Sollte keine Sicherung vorgenommen worden sein, liegt die Gefahr des Datenverlustes bei dem Kunden.
Bei Neuinstallationen muss der Kunde selbst Sorge dafür tragen, dass gespeicherte Dokumente und persönliche Daten vorher gesichert werden. COASTNET kann dazu beratend und unterstützend tätig werden. Im Nachhinein kann COASTNET keine Haftung für den nicht gesicherten Datenbestand des Kunden übernehmen.
7. Liefertermine
Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen der Firma COASTNET vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände sowie Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei COASTNET oder beim Hersteller eintreten, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Massnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materiallieferungen usw. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Sollte COASTNET mit einer Lieferung um mehr als vier Wochen in Verzug geraten, kann der Käufer nach einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt COASTNET ausdrücklich vorbehalten.
8. Versandbedingungen
Der Versand erfolgt in der Regel ab Standort Husum. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Werk vereinbart. Die Gefahr geht mit Übergabe an den Frachtführer, dessen Beauftragten oder anderen Personen auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn COASTNET die Transportkosten trägt. Beanstandungen aufgrund von Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der vorgesehenen besonderen Fristen geltend zu machen. Der Abschluss von Transport- oder sonstigen Versicherungen bleibt dem Käufer überlassen. Dies gilt auch für Rücksendungen.
9. Eigentum
COASTNET behält sich das Eigentum an den gelieferten Dienstleistungen bzw. Waren vor, so lange ihm noch Forderungen aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindungen mit dem Kunden in Höhe der jeweiligen Rechnungssummen zustehen. Der Kunde tritt seine Forderung aus dem Weiterverkauf und den von COASTNET gelieferten Produkte in voller Höhe ab. Er sichert uns ein unwiderrufliches Zutrittsrecht zu den Waren zu, solange nicht sämtliche Forderungen beglichen wurden. Hat der Käufer auf, von uns gelieferten und noch in unserem Eigentum stehenden, Datenträgern Daten aufgenommen, so bleibt unser Eigentum davon unberührt. Die Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Solange der Besteller seinen Verpflichtungen COASTNET gegenüber ordnungsgemäss nachkommt, ist er berechtigt, diese Forderungen im eigenen Namen einzuziehen.
Kommt der Besteller seinen Abnahmepflichten nicht nach, ist COASTNET berechtigt, ohne Nachweis von dieser Summe zehn Prozent als Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass der Besteller einen niedrigeren Schaden nachweisen kann. Auch höhere Schäden bei COASTNET sind nicht ausgeschlossen, sofern durch COASTNET ein höherer Schaden nachgewiesen wird.
10. Schadenersatz
Beanstandungen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich gegenüber COASTNET anzuzeigen. Bei berechtigten Beanstandungen wird COASTNET nach seiner Wahl Mengen nachliefern, die Ware umtauschen, diese zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Grundsätzlich hat COASTNET das Recht, die gelieferte Ware zweimal nachzubessern. Schadenersatzansprüche, ganz gleich welcher Art, gelten in diesen Fällen als ausgeschlossen. Liegt jedoch ein grob fahrlässiges Verschulden der Firma COASTNET vor, gilt als vereinbart, dass Schadensersatzansprüche nur bis zur Höhe des Kaufpreises eines beanstandeten Teiles innerhalb einer Warenlieferung oder Dienstleistung gestellt werden können. Für Einsendungen nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistung berechnen wir dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr von mindestens Euro 50,-. Das gilt auch dann, wenn der Artikel nicht reparabel ist oder nicht von uns bezogen wurde. Rücksendungen werden nur vorbehaltlich unserer Prüfung angenommen. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung, auch die des zufälligen Untergangs, auf Gefahr des Kunden. Bei Rücksendungen die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere - aber nicht ausschliesslich - im Falle von Annahmeverweigerungen, werden wir eine Einlagerungspauschale berechnen. Auf gebrauchte Waren geben wir grundsätzlich ein Jahr gesetzliche Gewährleistung.
11. Datenspeicherung
Gemäss § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäss § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Alle Persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und dürfen von uns nicht an Dritte weitergegeben werden.
12. Vereinbarungen
Sollte eine der vorhergegangenen Vereinbarungen ungültig sein, bleibt hiervon die Gültigkeit des Vertrages und der übrigen Punkte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Es gelten die Verkaufsbedingungen in der jeweils neusten Fassung.
13. Erfüllungsort
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie der Gerichtsstand ist Husum. Auf alle für das Vertragsverhältnis begründenden Rechtsverhältnisse findet ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Stand September 2004
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